A.      KAUF  VON WAREN AUF DER Taschenbörse-PLATTFORM

B.      VERKAUF  VON WAREN AUF DER Taschenbörse-PLATTFORM

C.      SCHALTUNG VON ANZEIGEN  AUF DER Taschenbörse-PLATTFORM

A.      KAUF  VON WAREN AUF DER Taschenbörse-PLATTFORM

1.            Betreiber und Gegenstand

1.1.        Die Taschenbörse-Website (nachstehend „Plattform“) wird von der Taschenbörse GmbH, Freihofstrasse 5, 8280 Kreuzlingen, Schweiz betrieben (nachstehend als „wir“ oder „uns“ bezeichnet). Dieser Abschnitt A. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“) gilt für den Kauf von Waren auf der Plattform.

1.2.        Auf der Plattform können Nutzer Waren dritter Anbieter bestellen, die von  diesen Anbietern (nachstehend „Anbieter„) auf der Plattform beworben werden. Den Vertrag über ein jeweiliges Produkt schliesst der Nutzer ggf. nicht mit uns, sondern mit dem betreffenden Anbieter ab. Für diesen Vertrag gelten die AGB des jeweiligen Anbieters, sofern sie wirksam in den Vertrag einbezogen werden. Die Anbieter können ihre AGB auf der Plattform bereitstellen.

2.            Abschluss des Vertrages mit uns über die Nutzung der Plattform

2.1.        Die Bereitstellung der Website stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrages zwischen dem Nutzer und uns dar. Ein verbindliches Angebot erfolgt vielmehr erst dadurch, dass der Nutzer sein Registrierungsgesuch über die Website an uns übermittelt. Dieses Angebot nehmen wir ggf. dadurch an, dass wir die Registrierung des Nutzers durch eine Registrierungsbestätigung per E-Mail bestätigen.

2.2.        Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Registrierungsdaten und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. „Datei“ > „Speichern unter“). Die Registrierungsdaten sind in der Übersicht enthalten, die im letzten Schritt der Registrierung angezeigt wird.

2.3.        Vertragssprache ist Deutsch.

3.            Abschluss von Verträgen mit Anbietern

3.1.        Die Präsentation der Produkte auf der Plattform beinhaltet noch kein Angebot des jeweiligen Anbieters auf Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Erst indem der Nutzer eine Bestellung über ein jeweiliges Produkt absendet, unterbreitet er damit dem jeweiligen Anbieter ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Der Vertrag kommt zustande, wenn und sobald der Anbieter das Angebot innerhalb einer angemessenen Frist im Wege einer Mitteilung über ein plattformeigenes Nachrichtensystem oder sonst per E-Mail, Telefon, Fax oder Zusendung der Ware annimmt.

3.2.        Die Vertragsdaten einschliesslich auf der Plattform eingebundener Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Anbieters werden auf der Plattform gespeichert. Sie können die Vertragsdaten einschliesslich der bezeichneten Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. „Datei“ > „Speichern unter“).

3.3.        Vertragssprache ist Deutsch.

4.            Nutzerkonto

4.1.        Bei der Registrierung des Nutzerkontos sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden.

4.2.        Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, Dritten nicht zugänglich zu machen, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

5.            Kündigung

5.1.        Jede Partei ist berechtigt, den Vertrag zur Nutzung der Plattform jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zu kündigen.

6.            Information zur Gewährleistung der Anbieter

6.1.        Wir informieren darüber, dass die Gewährleistungsverpflichtungen der Anbieter sich jeweils nach den gesetzlichen Bestimmungen richten, soweit in wirksam einbezogenen AGB des jeweiligen Anbieters nicht zulässiger Weise etwas Abweichendes geregelt ist.

7.            Haftungsausschlüsse und -beschränkungen

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:

7.1.        Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7.2.        Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmässig vertrauen darf.

7.3.        Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen.

7.4.        Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (3) gelten sinngemäss auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

7.5.        Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (4) unberührt.

8.            Anwendbares Recht, Gerichtsstand

8.1.        Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtsübereinkommens. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden; Verbraucher in diesem Sinne ist eine Person, die den Vertrag mit uns zu einem Zweck geschlossen hat, der nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

8.2.        Für andere Streitigkeiten als solche aus Verbraucherverträgen wird als Gerichtsstand der Sitz unseres Unternehmens (Kreuzlingen, Schweiz) vereinbart. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden bzw. Nutzers zu klagen.

B.      VERKAUF  VON WAREN AUF DER Taschenbörse-PLATTFORM

1.            Betreiber und Anwendungsbereich

1.1.        Die Taschenbörse-Website (nachstehend „Plattform“) wird von der Taschenbörse GmbH, Freihofstrasse 5, 8280 Kreuzlingen, Schweiz betrieben (nachstehend als „wir“ oder „uns“ bezeichnet). Dieser Abschnitt A. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“) gilt für den Verkauf von Waren auf der Plattform.

1.2.        Auf der Plattform können Nutzer Waren bestellen, die von Ihnen (nachstehend „Anbieter“ oder „Sie“ bzw. „Ihnen“) auf der Plattform beworben werden. Den Vertrag über ein jeweiliges Produkt schliesst der Nutzer ggf. nicht mit uns, sondern mit dem Anbieter ab. Für diesen Vertrag gelten die AGB des Anbieters, sofern sie wirksam in den Vertrag einbezogen werden. Anbieter können ihre AGB auf der Plattform bereitstellen.

1.3.        Abweichende und/oder über diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinausgehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.

2.            Nutzerkonto

2.1.        Bei der Registrierung des Nutzerkontos sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden.

2.2.        Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, Dritten nicht zugänglich zu machen, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

3.            Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Plattform

3.1.        Die Bereitstellung der Website stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrages zwischen dem Anbieter und uns dar. Ein verbindliches Angebot erfolgt vielmehr erst dadurch, dass der Anbieter sein Registrierungsgesuch/Bestellung über die Website an uns übermittelt. Dieses Angebot nehmen wir ggf. dadurch an, dass wir die Registrierung des Anbieters durch eine Registrierungs-/Bestellbestätigung per E-Mail bestätigen.

3.2.        Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Registrierungs-/Bestelldaten und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. „Datei“ > „Speichern unter“). Die Registrierungs-/Bestelldaten sind in der Übersicht enthalten, die im letzten Schritt der Registrierung angezeigt wird. Die Vertragsbestimmungen einschliesslich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausserdem in der E-Mail mit der Registrierungs-/Bestellbestätigung enthalten, die wir Ihnen im Falle der Annahme Ihrer Registrierung/Bestellung zusenden.

3.3.        Vertragssprache ist Deutsch.

4.            Nutzung der Plattform als Anbieter

4.1.        Anbieter können die Präsentation ihrer Waren in einem jeweils selbst administrierten Bereich gestalten.

5.            Vergütung

5.1.        Für die Nutzung der Plattform als Anbieter berechnen wir dem Anbieter jeweils eine Provision. Einzelheiten dazu, insbesondere die Höhe der Provision und deren Fälligkeit sind in unserer Leistungsbeschreibung auf der Website angegeben.

5.2.        Rechnungen stellen wir per E-Mail.

6.            Präsentation der Waren auf der Plattform

6.1.        Einhaltung geltender Gesetze : Sie haben sicherzustellen, dass Ihre Produktpräsentation mit einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen im Einklang steht. Dazu zählen unter anderem die Informationspflichten beim Fernabsatz von Unternehmern an Verbraucher, die gesetzlichen Vorgaben zu Preisangaben, das Verbot der unlauteren, irreführenden oder sonst wettbewerbswidrigen Werbung oder produktspezifische Kennzeichnungspflichten (soweit sie auch für Internetpräsenzen gelten).

7.            Kein Verstoss der Produktpräsentationen gegen Rechte Dritter

Ihre Produktpräsentation und deren Einstellung auf der Plattform darf keine Urheber-, Leistungsschutz-, Namens-, Marken-, Design-, Persönlichkeits- oder sonstigen Rechte Dritter verletzen. Der Anbieter garantiert, dass er über die für die Schaltung seiner Produktpräsentation erforderlichen Rechte an den Inhalten seiner Produktpräsentation frei verfügen kann und Rechte Dritter nicht entgegenstehen.

8.            Sperrung von Produktpräsentationen

8.1.        Es ist uns gestattet, Produktpräsentationen sofort zu sperren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese rechtswidrig sind oder Rechte Dritter verletzen. Als Anhaltspunkt für eine Rechtswidrigkeit oder Rechtsverletzung ist es für diese Zwecke unter anderem anzusehen, wenn Dritte Massnahmen, gleich welcher Art, gegen uns oder gegen Sie ergreifen und diese Massnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Unterbrechung der Produktpräsentation ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.

8.2.        Wir unterrichten Sie unverzüglich über eine Sperrung von Produktpräsentationen und fordern Sie unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Ausräumung des Vorwurfs auf. Nach fruchtlosem Fristablauf steht uns ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

9.            Kündigung

9.1.        Jede Partei ist berechtigt, den Vertrag zur Nutzung der Plattform jederzeit unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zu kündigen.

10.         Haftungsausschlüsse und -beschränkungen

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:

10.1.     Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.2.     Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmässig vertrauen darf.

10.3.     Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen.

10.4.     Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (3) gelten sinngemäss auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

10.5.     Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (4) unberührt.

11.         Anwendbares Recht, Gerichtsstand

11.1.     Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtsübereinkommens. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden; Verbraucher in diesem Sinne ist eine Person, die den Vertrag mit uns zu einem Zweck geschlossen hat, der nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

11.2.     Für andere Streitigkeiten als solche aus Verbraucherverträgen wird als Gerichtsstand der Sitz unseres Unternehmens (Kreuzlingen, Schweiz) vereinbart. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden bzw. Nutzers zu klagen.

C.      SCHALTUNG VON ANZEIGEN AUF DER Taschenbörse-PLATTFORM

1.            Betreiber und Anwendungsbereich

1.1.        Die Taschenbörse-Website (nachstehend „Plattform“) wird von der Taschenbörse GmbH, Freihofstrasse 5, 8280 Kreuzlingen, Schweiz betrieben (nachstehend als „wir“ oder „uns“ bezeichnet). Dieser Abschnitt C. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“) gilt für die Schaltung von Anzeigen auf der Plattform.

1.2.        Definitionen:

1.2.1.    Anzeigenschaltungen werden nachstehend als „Anzeigen“ bezeichnet.

1.2.2.    Unternehmen, die auf der Plattform Anzeigen schalten, werden nachstehend als „Anbieter“ bezeichnet.

1.3.        Unsere Angebote und Leistungen unterliegen ausschliesslich den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende und/oder über diese Geschäftsbedingungen hinausgehende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsinhalt.

2.          Vertragsschluss, Vertragssprache

Bei Bestellungen über die Website finden nachstehende Bestimmungen Anwendung. Keine Anwendung finden sie hingegen bei Bestellungen im Wege individueller Kommunikation (bspw. per E-Mail, Fax, Post, Telefon oder in persönlicher Anwesenheit):

2.1.        Vertragsschluss bei entgeltlichen Diensten:

2.1.1.    Erst die Bestellung der Dienstleistung durch Sie ist ein bindendes Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Vertrages. Um die Bestellung vorzunehmen, durchlaufen Sie den Bestellprozess auf der Website und tragen die dort abgefragten Angaben ein. Vor Absendung der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Bestelldaten noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Erst mit der Absendung der Bestellung geben Sie an uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.

2.1.2.    Wir können Ihr Angebot innerhalb von fünf Tagen durch

–   Zusendung einer Auftragsbestätigung per Post, Fax oder E-Mail, oder

–   Aufforderung zur Zahlung

annehmen; massgeblich für die Einhaltung der Frist ist jeweils der Zeitpunkt des Zugangs unserer Auftragsbestätigung oder Zahlungsaufforderung bei Ihnen.

2.2.        Vertragsschluss bei unentgeltlichen Diensten:

2.2.1.    Die Bereitstellung der Website stellt noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Nutzungsvertrages dar. Ein verbindliches Angebot erfolgt vielmehr erst dadurch, dass der Nutzer sein Registrierungsgesuch und/oder eine Buchung über die Website an uns übermittelt. Dieses Angebot nehmen wir ggf. dadurch an, dass wir die Registrierung bzw. Buchung des Nutzers durch eine Registrierungs- bzw. Buchungsbestätigung per E-Mail bestätigen oder Nutzerbeiträge auf der Plattform einstellen lassen.

2.3.        Vertragssprache:

2.3.1.    Vertragssprache ist Deutsch.

3.            Speicherung der Vertragsbestimmungen

3.1.        Wir speichern die Vertragsbestimmungen, also die Buchungsdaten bzw. Bestelldaten bzw. Registrierungsdaten und die vorliegenden AGB. Sie können die Vertragsbestimmungen Ihrerseits ausdrucken oder speichern, indem Sie jeweils die übliche Funktionalität Ihres Browsers nutzen (dort meist „Drucken“ bzw. „Datei“ > „Speichern unter“). Die Buchungsdaten bzw. Bestelldaten bzw. Registrierungsdaten sind in der Übersicht enthalten, die im letzten Schritt der Buchung bzw. Bestellung bzw. Registrierung angezeigt wird. Bei entgeltlichen Verträgen sind die Vertragsbestimmungen einschliesslich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausserdem in der E-Mail mit der Bestellbestätigung enthalten, die wir Ihnen im Falle der Annahme Ihrer Bestellung zusenden.

4.            Nutzerkonto (Registrierung)

4.1.        Bei der Registrierung des Nutzerkontos sind richtige und vollständige Angaben zu machen. Daten Dritter dürfen ohne deren Einwilligung nicht verwendet werden.

4.2.        Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten wie bspw. Ihr Passwort vertraulich zu behandeln, Dritten nicht zugänglich zu machen, und uns im Falle des Verlusts oder einer unbefugten Nutzung Ihrer Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten.

5.            Anzeigenleistungen und Preise

5.1.        Formate, Platzierungen und Schaltzeiträume für die Anzeigen sowie ggf. besondere Massgaben und ggf. die jeweiligen Preise richten sich nach unserer bei Vertragsschluss gültigen Leistungsbeschreibung bzw. Preisliste oder sonstigen Preisaufstellung für die betreffenden Produkte.

6.            Anforderungen an Anzeigen

6.1.        Einhaltung geltender Gesetze: Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre Anzeigen nicht gegen einschlägige gesetzliche Bestimmungen verstossen beispielsweise das Verbot der unlauteren, irreführenden oder sonst wettbewerbswidrigen Werbung nach UWG, die Vorgaben der Preisangabenverordnung oder strafgesetzliche Bestimmungen.

6.2.        Kein Verstoss gegen Rechte Dritter: Ihre Anzeige darf nicht gegen gewerbliche Schutzrechte Dritter oder Rechte Dritter an geistigem Eigentum verstossen wie bspw. Namensrechte, Kennzeichenrechte (Marken, Geschmacksmuster) oder Urheberrechte. Der Anbieter sichert uns zu, dass er über die für die Schaltung seiner Anzeige erforderlichen Rechte an den Inhalten seiner Anzeige frei verfügen kann und Rechte Dritter nicht entgegenstehen.

6.3.        Hyperlinks: Enthalten Ihre Anzeigen Hyperlinks, so haben Sie die technische Verfügbarkeit der Zielseite sicherzustellen, ausserdem die inhaltliche Rechtmässigkeit der Zielseite und des Umfelds der Zielseite.

7.            Sperrung von Anzeigen

7.1.        Es ist uns gestattet, Anzeigen sofort zu sperren, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese oder ggf. eine Zielseite, auf die von den Anzeigen weitergeleitet wird, oder das Umfeld der Zielseite rechtswidrig ist oder Rechte Dritter verletzt. Als Anhaltspunkt für eine Rechtswidrigkeit oder Rechtsverletzung ist es für diese Zwecke unter anderem anzusehen, wenn Dritte Massnahmen, gleich welcher Art, gegen uns oder gegen Sie ergreifen und diese Massnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Unterbrechung der Schaltung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.

7.2.        Wir unterrichten Sie unverzüglich über eine Sperrung von Anzeigen und fordern Sie unter Bestimmung einer angemessenen Frist zur Ausräumung des Vorwurfs auf. Nach fruchtlosem Fristablauf steht uns ein sofortiges Kündigungsrecht zu.

8.            Rechnungstellung per E-Mail

8.1.        Wir sind berechtigt, Rechnung per E-Mail zu stellen.

9.            Haftungsausschlüsse und -beschränkungen

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gilt:

9.1.        Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch unserer Erfüllungsgehilfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.2.        Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmässig vertrauen darf.

9.3.        Im Übrigen ist eine Haftung von uns, unabhängig von deren Rechtsgrund, ausgeschlossen.

9.4.        Die Haftungsausschlüsse und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (3) gelten sinngemäss auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

9.5.        Eine Haftung wegen Übernahme einer Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Haftungsausschlüssen und -beschränkungen der vorstehenden Absätze (1) bis (4) unberührt.

10.         Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

10.1.     Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtsübereinkommens. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden; Verbraucher in diesem Sinne ist eine Person, die den Vertrag mit uns zu einem Zweck geschlossen hat, der nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

10.2.     Für andere Streitigkeiten als solche aus Verbraucherverträgen wird als Gerichtsstand der Sitz unseres Unternehmens (Kreuzlingen, Schweiz) vereinbart. Wir sind jedoch nach unserer Wahl berechtigt, am Sitz des Kunden bzw. Nutzers zu klagen.

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